Exportkontrolle

In der Außenwirtschaft gilt grundsätzlich das Prinzip des freien Warenverkehrs. Gleichwohl sind nach § 4 Absatz 1 des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) durchaus Einschränkungen möglich, wenn die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland gefährdet sind oder Beschlüsse der Europäischen Union über wirtschaftliche Sanktionen im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik es erfordern. In diesem Fall darf die Ausfuhr von bestimmten Gütern – dazu zählen auch Technologien und Software – nicht bzw. nicht ohne Genehmigung erfolgen.

Im Falle von Embargos, die sich gegen einzelne Länder oder gegen Personen und Organisationen richten können, ist der Export in aller Regel verboten!

Genehmigungspflichten ergeben sich insbesondere aus der Anlage AL der Außenwirtschaftsverordnung (sog. Ausfuhrliste) und der EG Dual-Use Verordnung, die den Umgang sog. Dual-Use-Güter regelt, die im zivilen Bereich genutzt, aber auch einem militärischen Zweck zugeführt werden können. Beide Güterlisten sowie bestehende Embargoverordnungen können auf der Internetseite des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingesehen werden.