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Datenschutz-Grundverordnung: Positivliste für Datenschutz-Folgeabschätzung

Mit dem Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung am 25. Mai wurde auch das Instrument der Datenschutz-Folgeabschätzung geschaffen. Nach Art. 35 DSGVO ist diese durchzuführen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat.

Für die Untersuchung mehrerer ähnlicher Verarbeitungsvorgänge mit ähnlich hohen Risiken kann eine einzige Abschätzung vorgenommen werden. Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat eine Positivliste für die Datenschutz-Folgeabschätzung veröffentlicht, wann eine solche Abwägung durchzuführen ist.

Die Liste ist auf der Seite des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern unter dem Menüpunkt „Liste von Verarbeitungsvorgängen nach Art. 35 Abs. 4 DS-GVO“ zu finden.