Wahlordnung/Bekanntmachungen

Grundlage für die Durchführung der Wahl ist die von der Vollversammlung beschlossene Wahlordnung. Der Wahlausschuss kommt in regelmäßigen Abständen zusammen und berät über die Vorbereitung der Wahlen zur IHK-Vollversammlung. Im Ergebnis dieser Zusammenkünfte trifft der Wahlausschuss Entscheidungen und gibt diese öffentlich bekannt.

Die Wahlordnung
Die Vollversammlung hat in ihrer Sitzung am 19. März 2018 die Wahlordnung beschlossen:
(Download der Wahlordnung)

Amtliche Bekanntmachung

Bekanntmachung des Wahlausschusses vom 11. Juni 2018

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

Tag der Einstellung: 25. Juni 2018

Bekanntmachung des Wahlausschusses

Der Wahlausschuss der IHK Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern, der in der Sitzung der Vollversammlung vom 19. März 2018 gewählt worden ist und sich am 11. Juni 2018 konstituiert hat, gibt Folgendes bekannt:

Nach § 1 der Wahlordnung (WO) wählen die IHK-Zugehörigen 42 Mitglieder der Vollversammlung in allgemeiner, unmittelbarer, geheimer und freier Wahl für die Dauer von fünf Jahren.

Ausübung des Wahlrechts

Jeder IHK-Zugehörige kann sein Wahlrecht nur einmal und zwar ausschließlich in seiner Wahlgruppe und in seinem Wahlbezirk ausüben.

Das Wahlrecht wird für natürliche Personen durch den IHK-Zugehörigen selbst ausgeübt, für juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts, Handelsgesellschaften und nichtrechtsfähige Personenmehrheiten durch eine Person, die allein oder zusammen mit anderen zur geschäftlichen Vertretung befugt ist.

Auslegung der Wählerlisten

In der Zeit von

Montag, 10. September 2018, bis Mittwoch, 31. Oktober 2018,

 liegen die Wählerlisten während der Geschäftszeiten in der IHK Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern, Katharinenstr. 48, 17033 Neubrandenburg sowie in der Zweigstelle Greifswald, Domstraße 39 a, 17489 Greifswald, zur Einsichtnahme aus.

Anträge auf Aufnahme in die Wählerlisten, Änderungsanträge und Einsprüche gegen die Wählerlisten sind bis zum Ablauf von einer Woche nach Ende der Auslegungsfrist, mithin spätestens bis zum 7. November 2018, schriftlich, per Fax oder mittels eingescannten Dokuments per eMail beim Wahlausschuss der IHK Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern, Katharinenstr. 48, 17033 Neubrandenburg, wahl(at)neubrandenburg.ihk(dot)de einzureichen.

Wählen kann nur, wer in den festgestellten Wählerlisten eingetragen ist (§ 9 Abs. 5 WO) oder bis einen Tag vor Ablauf der Wahlfrist nachweist, dass sein Wahlrecht erst nach Ablauf der Einspruchsfrist entstanden ist. Daher empfiehlt der Wahlausschuss, von der Möglichkeit der Einsichtnahme Gebrauch zu machen.

Wahlgruppen und Wahlbezirke

Die Wahlen finden in Wahlgruppen und Wahlbezirken statt. Folgende Wahlgruppen werden gebildet:

Wahlgruppe I - Industrie

Wahlgruppe II - Handel

Wahlgruppe III - Gastgewerbe/Tourismus und Gesundheitswirtschaft

Wahlgruppe IV - Sonstige Dienstleistungen

Es werden für die Wahlgruppen Industrie, Handel und Sonstige Dienstleistungen folgende Wahlbezirke nach der Landkreisstruktur am 3. September 2011 gebildet:

  • Demmin (DM) - Greifswald (HGW)
  • Mecklenburg-Strelitz (MST)
  • Müritz (MÜR)
  • Neubrandenburg (NB)
  • Ostvorpommern (OVP)
  • Uecker-Randow (UER)

Die Wahlgruppe Gastgewerbe/Tourismus und Gesundheitswirtschaft besteht aus folgenden Wahlbezirken:

  • Landkreis Mecklenburgische Seenplatte (MSE)
  • Landkreis Vorpommern-Greifswald (VG)

Gemäß § 7 Abs. 5 WO wählen die IHK-Zugehörigen in ihrer Wahlgruppe die Mitglieder der Vollversammlung nach folgenden Schemata:

Wahlgruppen Industrie, Handel und Sonstige Dienstleistungen 

IndustrieHandelSonstige Dienstleistungen
DM313
HGW112
MST212
MÜR112
NB123
OVP223
UER112
Gesamt11917

 

Wahlgruppe Gastgewerbe/Tourismus und Gesundheitswirtschaft 

MSE2
VG3
Gesamt5

 

Wahlvorschläge

In der Zeit vom 15. Oktober bis 29. November 2018 können die wahlberechtigten IHKZugehörigen für ihre Wahlgruppe ihres Wahlbezirks Wahlvorschläge einreichen. Die Bewerber müssen der Wahlgruppe und dem Wahlbezirk angehören, für die sie vorgeschlagen werden. Der Wahlvorschlag bedarf keiner zusätzlichen Unterstützung (Selbstvorschlag).

Durchführung der Wahl

Die Wahl findet nach § 12 der Wahlordnung schriftlich (Briefwahl) und zusätzlich in elektronischer Form statt.

Zeitplan

Der Wahlausschuss hat folgenden Zeitplan für die Durchführung der Wahlen beschlossen:

  • 10. September bis 31. Oktober 2018: Auslegung der Wählerlisten (IHK-Gebäude Neubrandenburg und Zweigstelle Greifswald)
  • bis 7. November 2018: Einspruchsfrist
  • 13. November 2018: Entscheidung des Wahlausschusses zu den Anträgen und Einsprüchen; anschließend Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Wählerlisten
  • 15. Oktober bis 29. November 2018: Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge
  • 4. März bis 4. April 2019: Wahlfrist

Neubrandenburg, 11. Juni 2018

 

Manfred Urban
Vorsitzender des Wahlausschusses der
IHK Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern

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Bekanntmachung des Wahlausschusses vom 11. Juni 2018

Bekanntmachung des Wahlausschusses vom 3. September 2018

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

Tag der Einstellung: 6. September 2018

Bekanntmachung des Wahlausschusses

Auslegung der Wählerlisten

Der Wahlausschuss weist darauf hin, dass in der Zeit von

Montag, 10. September 2018, bis Mittwoch, 31. Oktober 2018,

die Wählerlisten während der Geschäftszeiten in der IHK Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern, Katharinenstraße 48, 17033 Neubrandenburg, sowie in der Zweigstelle Greifswald, Domstraße 39 a, 17489 Greifswald, zur Einsichtnahme ausliegen.

Wählen kann nur, wer in den festgestellten Wählerlisten eingetragen ist (§ 9 Abs. 5 der Wahlordnung). Daher empfiehlt der Wahlausschuss, von der Möglichkeit der Einsichtnahme Gebrauch zu machen.

Wahlberechtigte, die mehreren Wahlgruppen oder Wahlbezirken angehören, können binnen einer Woche nach Ablauf der Auslegungsfrist (bis 7. November 2018) beantragen, ihr Wahlrecht in einer anderen Wahlgruppe oder einem anderen Wahlbezirk auszuüben.

Einsprüche gegen und Anträge auf Aufnahme in die Wählerlisten sind bis zum Ablauf von einer Woche nach Ende der Auslegungsfrist, also bis spätestens Mittwoch, 7. November 2018, schriftlich, per Fax oder mittels eingescannten Dokuments per eMail beim Wahlausschuss der IHK Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern, Katharinenstraße 48, 17033 Neubrandenburg, wahl(at)neubrandenburg.ihk(dot)de einzureichen.

Wahlvorschläge

In der Zeit vom 15. Oktober bis 29. November 2018 können gemäß § 11 der Wahlordnung die wahlberechtigten IHK-Zugehörigen für ihre Wahlgruppe ihres Wahlbezirks Wahlvorschläge einreichen. Ein Bewerber kann nur für die Wahlgruppe und den Wahlbezirk benannt werden, für die er selbst bzw. der IHK-Zugehörige, von dem seine Wählbarkeit abgeleitet wird, wahlberechtigt ist. Es können auch Selbstbewerbungen erfolgen. Eine zusätzliche Unterstützung ist nicht notwendig.

Der Wahlvorschlag ist schriftlich einzureichen, wobei auch eine Übermittlung per Fax oder eines eingescannten Dokuments per E-Mail zulässig ist. Die Bewerber sind mit Familiennamen, Vornamen, Funktion im Unternehmen, Bezeichnung des IHK-zugehörigen Unternehmens und dessen Anschrift aufzuführen. Außerdem ist eine Erklärung jedes Bewerbers beizufügen, dass er zur Annahme der Wahl bereit ist und dass ihm keine Tatsachen bekannt sind, die seine Wählbarkeit nach dieser Wahlordnung ausschließen, vgl. beigefügtes Formular.

Die Wahlen finden in folgenden Wahlgruppen und Wahlbezirken statt:

Wahlgruppe I = Industrie
Wahlgruppe II = Handel
Wahlgruppe III = Gastgewerbe/Tourismus und Gesundheitswirtschaft
Wahlgruppe IV = Sonstige Dienstleistungen

Wahlbezirke für die Wahlgruppen I, II und IV (Landkreisstruktur am 3. September 2011):

  • Demmin (DM)
  • Greifswald (HGW)
  • Mecklenburg-Strelitz (MST)
  • Müritz (MÜR)
  • Neubrandenburg (NB)
  • Ostvorpommern (OVP)
  • Uecker-Randow (UER)

Wahlbezirke für die Wahlgruppe III:

  • Landkreis Mecklenburgische Seenplatte (MSE)
  • Landkreis Vorpommern-Greifswald (VG)

Die IHK-Zugehörigen wählen in ihrer Wahlgruppe und ihrem Wahlbezirk jeweils die folgende Anzahl von Mitgliedern der Vollversammlung: 

IIIIV
DM313
HGW112
MST212
MÜR112
NB123
OVP223
UER112
Gesamt11917

  

III
MSE 2
VG 3
Gesamt 5

  

Neubrandenburg, 3. September 2018

 

Manfred Urban
Vorsitzender des Wahlausschusses der
IHK Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern

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Bekanntmachung des Wahlausschusses vom 3. September 2018
Anlage Formular Wahlvorschlag