Amerika

Mecklenburg-Vorpommern verbindet eine lange Geschichte mit Nord-, aber auch mit Südamerika. Dieser Tatsache geschuldet bestehen schon seit vielen Jahren sehr enge wirtschaftliche Beziehungen mit den Vereinigten Staaten von Amerika oder auch mit Brasilien.

Die IHK Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern informiert Sie auf diesen Seiten über wirtschaftsrelevante Entwicklungen und Neuerungen von handelspolitischer Bedeutung in den Staaten Nord-, Mittel- und Südamerikas. Gerne stehen wir Ihnen auch für Rückfragen zur Verfügung!

Bestimmungen für visumfreie Einreise in die USA werden verschärft

Die US-amerikanische Regierung hat am 30.11.2015 bekanntgegeben, dass die Regelungen für das sog. Visa-Waiver-Program (VWP) verschärft werden. An dem VWP nehmen derzeit 38 Staaten teil, unter anderem Deutschland und die meisten europäischen Länder.

Reisende der am VWP-Programm teilnehmenden Länder müssen sich vor Antritt der Reise über das sog. ESTA (Electronic System for Travel Authorization – Elektronisches System zur Einreisegenehmigung) eine Einreisegenehmigung einholen; ein weiteres Visum ist dann nicht erforderlich. Das VWP-Programm erlaubt einen Aufenthalt von 90 Tagen und kann von Touristen und Geschäftsreisenden genutzt werden. Lesen Sie den ganzen Beitrag auf GTaI!

Mexiko - Gesetz zur Energiewende in Kraft getreten

Am 25.12.2015 ist das lang erwartete Energiewendegesetz (Ley de Transición Energética) in Kraft getreten. Das Gesetz stellt den neuen Rechtsrahmen für den Energiemarkt dar. Ziel ist die Förderung von erneuerbaren Energien, eine bessere Energieplanung, mehr Energieeffizienz und die Reduktion von Emissionen. Dafür sind bestimmte Regulierungsinstrumente zur Förderung, Planung und Finanzierung zur Umsetzung vorgesehen. So sollen Förderprogramme aufgelegt und ein zweckgebundener Fond zur Bereitstellung öffentlicher Mittel eingerichtet werden.

Für die Energiegewinnung aus erneuerbaren Energien setzt das Gesetz ehrgeizige Ziele. Ab dem Jahr 2018 sollen mindestens 25% der Energie aus sauberen Energiequellen gewonnen werden; ansteigend auf 30% bis zum Jahr 2021 und 35% bis zum Jahr 2024.

Gefördert werden soll die freiwillige Kennzeichnung von energieeffizienten Produkten, Anlagen, Prozessen und Gebäuden sowie die freiwillige Selbstverpflichtung energieintensiver Unternehmen, den Energieverbrauch zu senken.

Zudem sind Maßnahmen zur Stärkung von Institutionen vorgesehen. Ministerien und Behörden sollen künftig von einem neuen Sachverständigenrat sowie von einem Nationalen Institut für Strom und Saubere Energien unterstützt werden.

Das Gesetz wurde am 10.12.2015 vom mexikanischen Kongress verabschiedet und am 24.12.2015 im Amtsblatt „Diario Oficial“ veröffentlicht.

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Brasilien - Beitritt zum Haager Apostille-Übereinkommen mit Wirkung zum 14.8.2016

Am 29.1.2016 hat Brasilien das Haager Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation vom 5.10.1961 (Haager Apostille-Übereinkommen) unterzeichnet (Dekret Nr. 8.660/2016). Die Nutzung öffentlicher Urkunden im Rechtsverkehr mit Brasilien wird dadurch vereinfacht.

Urkunden von deutschen Behörden oder Gerichten mussten für eine Anerkennung in Brasilien bisher das Verfahren der Legalisation durchlaufen. Die Legalisation ist ein international übliches Verfahren zur Bestätigung der Echtheit öffentlicher Urkunden durch den Konsularbeamten des Staates, in dem die Urkunde verwendet werden soll (brasilianisches Konsulat). Bevor Dokumente in der konsularischen Vertretung vorgelegt werden konnten, mussten sie zudem vorbeglaubigt werden.

Dieses Verfahren ist nunmehr nicht mehr erforderlich. Zur Beglaubigung ist nun eine sogenannte Apostille ausreichend. Eine Apostille stellt eine vereinfachte Form der Echtheitsbestätigung dar und wird von dem Staat ausgestellt, die die Urkunde erstellt hat. Es ist ein offizieller Stempel der zuständigen Behörde, der die Echtheit und Rechtsgültigkeit der Dokumente bestätigt. Dabei bestimmt jeder Vertragsstaat selbst, welche Behörden die Apostille erteilen können.

Das Haager Apostille-Übereinkommen tritt in Brasilien ab dem 14.8.2016 in Kraft.

(Quelle: GTaI)