Warenimport in die EU

Grundsätzlich ist die Einfuhr von Waren in die Bundesrepublik Deutschland genehmigungsfrei! In Ausnahmefällen jedoch – z.B. bei bestimmten Waren oder bei Einfuhren aus bestimmten Ursprungsländern – kann eine Einfuhrgenehmigung gefordert werden. Es sollte deshalb bei Importen zunächst geprüft werden, ob eine Genehmigung für deren Einfuhr benötigt wird.

Darüber hinaus gibt es einige Erzeugnisse, deren Einfuhr in die Bundesrepublik Deutschland gänzlich verboten oder nur unter bestimmten Bedingungen erlaubt ist. Das gilt beispielsweise für besonders geschützte Tierarten, Pflanzen oder daraus hergestellte Produkte (z. B. Elfenbein, besondere Orchideen, seltene Vögel). Gleiches giIt für nicht zugelassene Inhaltsstoffe, die beispielsweise in Arznei- oder Lebensmitteln enthalten sein können.

Aktuell geltende Importverbote oder -beschränkungen können auf den Interseiten des elektronischen Zolltarifs oder des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingesehen werden.

EU-Gegenzölle für US-Importe

In der Nacht zum 22. Juni 2018 hat die Europäische Union Gegenzölle auf US-Importe eingeführt. Die Aufschläge betreffen zunächst Waren im Umfang von gut 2,8 Milliarden Euro.

Die EU-Zölle betreffen etwa Konsumgüter wie Whiskey, Erdnussbutter, Lippenstifte, aber auch Rohstoffe wie Eisen und Stahl. Sie sind eine Reaktion auf die US-Strafzölle auf europäische Stahl- und Aluminiumprodukte.

Die Liste der betroffenen Importwaren finden Sie in dieser Information der Welthandelsorganisation.

Warenverkehr mit der Türkei - fehlende Unterschriften in Warenverkehrsbescheinigungen

Die Türkei verwendet seit mehreren Wochen ein neues elektronisches Verfahren zur Beantragung und Ausstellung von Warenverkehrsbescheinigungen A.TR, EUR. 1 und EUR-MED, bei dem systembedingt die Bescheinigungen nicht mehr durch eine Person der ausstellenden türkischen Zollbehörde unterzeichnet werden. Die Europäische Kommission hat im Einvernehmen mit den Mitgliedstaaten der EU festgestellt, dass derartige Bescheinigungen für eine beantragte Präferenzbehandlung nicht anerkannt werden können.

Die Wirtschaftsbeteiligten werden darauf hingewiesen, für eine Wareneinfuhr aus der Türkei nur dann eine Präferenzbehandlung zu beantragen, wenn die in der Türkei ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung die erforderlichen Unterschriften der Zollbehörde und des Ausführers tragen.

Die Hauptzollämter werden für Wareneinfuhren aus der Türkei ab dem 24. April 2018 die entsprechenden Zollanmeldungen identifizieren und unter Beachtung des rechtlichen Gehörs ein Nacherhebungsverfahren für die Einfuhrabgaben einleiten, sofern eine oder beide Unterschriften in den Bescheinigungen fehlen. Bei laufenden Einfuhren wird die Präferenzbehandlung grundsätzlich abgelehnt, wenn die formellen Voraussetzungen für die Anerkennung der Warenverkehrsbescheinigungen nicht vorliegen. Die Einführer werden Gelegenheit erhalten, die fehlende(n) Unterschrift(en) vom zuständigen Zollamt ihrer Lieferanten in der Türkei nachtragen zu lassen bzw. eine unterschriebene neue Bescheinigung vorzulegen. 

1. Ergänzende Informationen

Die Türkei hat mit Wirkung zum 13. Juli 2018 vorgesehen, dass die im elektronischen Verfahren ausgestellten Warenverkehrsbescheinigungen nunmehr durch eine Person der jeweils ausstellenden Zollstelle in der Türkei unterschrieben werden. Damit entfällt seitens der Zollverwaltung die grundsätzliche Notwendigkeit eine beantragte Präferenzbehandlung aus formellen Gründen abzulehnen.

Unabhängig von der oben angegebenen Verfahrensumstellung bei der Ausstellung von Warenverkehrsbescheinigungen in der Türkei sollten die Wirtschaftsbeteiligten bei der Beantragung einer Präferenzbehandlung immer prüfen, ob der jeweils vorliegende Präferenznachweis den formellen Voraussetzungen für eine Anerkennung entspricht.

Für bereits erfolgte Einfuhren im Zeitraum vom 24. April 2018 bis zum 12. Juli 2018 gilt das in der vorherigen Fachmeldung vorgesehene Verfahren weiter.

www.zoll.de

2. Ergänzende Informationen

Die Zollverwaltung teilte in ihrer Meldung vom 28. August 2018 mit, dass nach Konsultationen zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission nunmehr eine Handlungsempfehlung von der Euopäischen Kommission vorgeschlagen wurde, die eine vollständige Dokumentenkontrolle aller Zollanmeldungen für den Zeitraum vom 24. April 2018 bis zum 12. Juli 2018 entbehrlich macht und die Kontrollen auf nachträgliche risikoorientierte Stichproben beschränkt.

Durch diese Verfahrensvereinfachung werden sowohl die Zollverwaltung als auch die betroffenen Unternehmen entlastet.

Weitere Informationen können Sie auf der Internetseite des Deutschen Zolls nachlesen.

Quelle: DIHK, 28.08.2018